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Verantwortlich für den Inhalt dieser Seite ist
Benjamin Schramm
Am Sonnenhang 14
65558 Eppenrod







Allgemeine Geschäftsbedinungen / Nutzungsbedinungen

1. GELTUNG DIESER ALLGEMEINEN GESCHAEFTSBEDINGUNGEN
Benjamin Schramm ("B. Schramm") stellt Ihnen die von B. Schramm angebotenen Dienstleistungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschaeftsbedingungen ("AGB") zur Verfuegung. Zusaetzlich koennen bei Benutzung bestimmter B. Schramm Dienstleistungen fuer den jeweiligen Service geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Service hingewiesen. Wenn Sie die Dienstleistungen von B. Schramm nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein moechten, duerfen Sie die Dienstleistungen von B. Schramm nicht nutzen!

2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG
B. Schramm gewaehrt den Nutzern ueber das B. Schramm Netzwerk derzeit Zugang zu mehreren Online Diensten und mit anderen Partnern von B. Schramm gemeinsam angebotene Produkte (im folgenden gemeinsam die "Dienstleistungen"). Sie akzeptieren mit diesen AGB, das diese Dienstleistungen moeglicherweise Werbung beinhalten, die zum Anbieten der Services notwendig ist. Die Services koennen Nachrichten von B. Schramm, wie Serviceinformationen oder Newsletter sein, deren Erhalt sie teilweise nicht ablehnen koennen. Sofern nicht ausdruecklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Dienstleistungen erweitern oder verbessern, einschliesslich des Angebots neuer Dienstleistungen, den Bestimmungen dieser AGB. Die Dienstleistungen werden in der jeweils von B. Schramm fuer gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfuegbarkeit angeboten. B. Schramm uebernimmt keine Verantwortung fuer eine eventuelle Verspaetung, Loeschung, Fehluebertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persoenlich gestalteten Bereichen.
Um die Dienstleistungen zu nutzen, muessen Sie fuer einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benoetigten technischen Vorrichtungen, beispielsweise mittels eines Computers und eines Modems oder sonstiger technischer Geraete sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebuehren tragen. Beachten Sie bitte, dass B. Schramm moeglicherweise in den Dienstleistungen einige Bereiche geschaffen hat, die Volljaehrigkeit und Reife voraussetzen. Sie muessen mindestens 18 Jahre alt sein, um Zugang zu solchen Bereichen zu haben und diese einzusehen.

3. DATENSCHUTZ
Gegenstand dieser Erklaerung ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ("im folgenden kurz Verwendung") personenbezogener Daten ("im folgenden kurz Daten"), die B. Schramm erhebt, wenn Sie unsere Angebote nutzen. Mit dieser Erklaerung geben Sie uns Ihr Einverstaendnis dafuer, dass B. Schramm Ihre personenbezogenen Daten zu den hier genannten Zwecken erheben, verarbeiten und nutzen darf. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung fuer die Zukunft widerrufen werden.

3.1 VERANTWORTLICHE STELLE
Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist Benjamin Schramm, Am Sonnenhang 14, 65558 Eppenrod, Deutschland.

4 COOKIES
Wenn Sie die B. Schramm Services besuchen oder nutzen, erhebt und speichert B. Schramm automatisch in den Server-Logs technische Informationen, die von Ihrem Browser an uns uebermittelt werden. Dabei handelt es sich insbesondere um die IP-Adresse Ihres Computers sowie Daten, die B. Schramm auf sogenannten Cookies abgelegt hat und die von Ihnen bei uns aufgerufene Seite. Die in einem Cookie abgelegten Daten eruebrigen Ihnen das wiederholte Ausfuellen von Formularen. Sie koennen in Ihrem Browser Programm die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese gegebenenfalls sperren.

5 SCHUTZ
B. Schramm ist bemueht, Ihre Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust, Missbrauch, oder Zerstoerung zu schuetzen. Ihre persoenlichen Daten sind nur solchen Mitarbeitern zugaenglich, welche notwendigerweise Einsicht in Ihre Daten haben muessen, um ihre Taetigkeit ordnungsgemaess ausueben und Ihnen die B. Schramm Services und Produkte bestmoeglich anbieten zu koennen. Ausserdem ergreift B. Schramm zum Schutz Ihrer persoenlichen Daten verfahrenstechnische und elektronische Schutzmassnahmen.

6. UEBERLASSUNG DER NUTZUNG AN DRITTE / MINDERJAEHRIGE
Sie erkennen an, dass der Inhaber eines Accounts in vollem Umfang fuer alle Aktivitaeten, die ueber seinen Account ausgeuebt werden, verantwortlich ist. Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjaehrigen die Nutzung Ihres Accounts gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind fuer (1.) das Online-Verhalten dieses Nutzers, (2.) die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung der Dienstleistungen durch den Nutzer und (3.) die Folgen jedes Missbrauchs.
Kinder unter 14 Jahren duerfen die Dienstleistungen ohne Einwilligung ihrer Eltern nicht nutzen. Eltern, die ihren Kindern den Zugang zu den Dienstleistungen gestatten moechten, sollten sie beim Einrichten eines Accounts unterstuetzen und die Nutzung der Dienstleistungen betreuen. Wenn Sie Ihren Kindern gestatten, B. Schramm Dienstleistungen zu nutzen, fuehren Sie sich bitte vor Augen, dass die Dienstleistungen ein breites Publikum ansprechen sollen. Sie koennen daher mit Material und Informationen in Verbindung kommen, die fuer Minderjaehrige ungeeignet sind. Es liegt in Ihrem Verantwortungsbereich, als gesetzlicher Vertreter zu bestimmen, ob und ggf. welche der Dienstleistungen und/oder Inhalte fuer Ihr Kind geeignet sind.

7. VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER MITGLIEDER
Die Verantwortung fuer saemtliche Informationen, Gegenstaende und Inhalte, die allgemein veroeffentlicht oder privat uebermittelt werden, liegt ausschliesslich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass Sie und nicht B. Schramm, die gesamte Verantwortung fuer jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben ("upload"), veroeffentlichen, per E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Dienstleistungen weiterleiten. B. Schramm kontrolliert Gegenstaende und Inhalte, die Sie ueber die Dienstleistungen weitergeben, grundsaetzlich nicht und uebernimmt deshalb keine Garantie fuer die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualitaet solcher Gegenstaende und Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung der Dienstleistungen einem Inhalt ausgesetzt sein koennen, der beleidigend, anstoessig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. B. Schramm haftet unter keinen Umstaenden fuer Gegenstaende und Inhalte, insbesondere nicht fuer irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollstaendigkeiten im Zusammenhang mit Gegenstaenden und Inhalten und auch nicht fuer Verluste oder Schaeden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veroeffentlicht, per E-Mail versandt oder anderweitig im Rahmen der Dienstleistungen uebertragen wurde. Sie duerfen im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen nicht:
a.Daten, Gegenstaende, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veroeffentlichen oder weitergeben, die nach Einschaetzung von B. Schramm rechtswidrig, schaedigend, bedrohend, missbraeuchlich, belaestigend, verleumderisch, vulgaer, obszoen, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
b.Minderjaehrigen in irgendeiner Weise Schaden zufuegen;
c.Lebewesen, insbesondere Tieren in irgendeiner Weise Schaden zufuegen;
d.sich in den Dienstleistungen als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von B. Schramm oder eines in sonstiger Weise fuer den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
e.Texte faelschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienstleistungen uebertragen wird, zu verschleiern;
f.Gegenstaende und Inhalte eingeben, veroeffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise uebertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ?.?.);
g.Gegenstaende und Inhalte eingeben, veroeffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise uebertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschaeftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
h.ausserhalb von Bereichen, die fuer solche Zwecke gedacht sind unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk Mail, Massen-E-Mail ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung eingeben, veroeffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise uebertragen;
i.Material eingeben, veroeffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise uebertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthaelt, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstoeren oder einzuschraenken;
j.den technischen Ablauf der Dienstleistungen stoeren oder zu beeintraechtigen;
k.in die Dienstleistungen oder die mit den Dienstleistungen verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Dienstleistungen verbunden sind, nicht einhalten;
l.im Zusammenhang mit einem Service nationale oder internationale Rechtsvorschriften verletzen;
m.irgendjemanden, sei es eine natuerliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belaestigen, bedrohen, verleumden, in Bedraengnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
n.persoenliche Daten ueber andere Benutzer ohne deren Einwilligung sammeln oder speichern.
B. Schramm ueberprueft und kontrolliert Gegenstaende Inhalte grundsaetzlich nicht, behaelt sich jedoch das Recht vor, Gegenstaende und Inhalte, die ueber die Dienstleistungen zugaenglich sind, zurueckzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienstleistungen zu veroeffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere fuer Gegenstaende und Inhalte, die gegen diese AGB verstossen oder aus sonstigen Gruenden zu beanstanden sind. Sie muessen die Risiken, die mit der Nutzung von Gegenstaenden und Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschliesslich der Risiken, die sich daraus ergeben, dass Sie auf die Richtigkeit, Vollstaendigkeit oder Brauchbarkeit von Gegenstaenden und Inhalten fuer Ihre Zwecke vertrauen. Insoweit erkennen Sie an, dass Sie nicht auf Gegenstaenden und Inhalte, die von B. Schramm geschaffen oder von Dritten B. Schramm zur Verfuegung gestellt werden, vertrauen duerfen. B. Schramm ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemaessem Ermessen notwendig und rechtlich zulaessig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behoerdliche Anordnungen zu erfuellen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persoenliche Sicherheit von B. Schramm, seinen Nutzern oder der oeffentlichkeit zu wahren. Wir weisen darauf hin, dass die technische Verarbeitung und uebertragung der Dienstleistungen, einschliesslich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen koennen, (a) UEbertragungen ueber verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder (b) Veraenderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

8. BESONDERE HINWEISE FUER DEN INTERNATIONALEN GEBRAUCH
In Anbetracht der Universalitaet des Internets verpflichten Sie sich, alle anwendbaren nationalen und internationalen Vorschriften in Bezug auf das Online-Verhalten und die Rechtmaessigkeit und Angemessenheit von Gegenstaenden und Inhalten einzuhalten. Sie erklaeren insbesondere, dass Sie alle jeweils anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften in Bezug auf den Export von technischen Daten einhalten werden.

9. HAFTUNGSFREISTELLUNG
Sie erklaeren hiermit, dass Sie B. Schramm und die im Konzern verbundenen Unternehmen, Zweigniederlassungen, leitenden Angestellten, Handlungsbevollmaechtigten, Mitinhaber von Marken oder sonstigen Geschaeftspartner und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprueche freistellen und schadlos halten werden, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, Gegenstaenden, die Sie eingeben, veroeffentlichen oder im Rahmen der Dienstleistungen uebertragen oder weitergeben oder aufgrund Ihrer Nutzung der Dienstleistungen, Ihrer Verbindung zu den Dienstleistungen oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt auch fuer angemessene Anwaltskosten.


10. KEINE KOMMERZIELLE NUTZUNG DER DIENSTLEISTUNGEN
Sie duerfen die Dienstleistungen oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Dienstleistungen nicht kopieren, vervielfaeltigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder fuer kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdruecklich von B. Schramm gestattet wurde.

11. AENDERUNGEN DER DIENSTLEISTUNGEN
B. Schramm behaelt sich das Recht vor, jederzeit saemtliche oder einzelne Dienstleistungen mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer voruebergehend oder auf Dauer zu aendern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden, dass B. Schramm weder Ihnen noch Dritten gegenueber fuer AEnderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder saemtlicher Dienstleistungen haftet.

12. GESCHAEFTE MIT DRITTEN / WERBUNG
Ihre Kommunikation oder Geschaeftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der Dienstleistungen bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewaehrleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschaeften, finden ausschliesslich im Verhaeltnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. B. Schramm ist fuer Verluste oder Schaeden aus solchen Geschaeften oder aus der Praesenz solcher Anbieter in den Dienstleistungen nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.

13. LINKS
B. Schramm oder Dritte koennen Links zu anderen Webseiten (im folgenden kurz "Sites") oder Quellen erstellen. Da B. Schramm ueber keinerlei Kontrollmoeglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfuegt, ist B. Schramm fuer die Verfuegbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder ueber solche Sites oder Quellen zugaenglich sind, nicht zu eigen und schliesst jegliche Haftung oder Gewaehrleistung in Bezug auf diese aus. B. Schramm kann daher auch weder direkt noch indirekt fuer Schaeden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die ueber solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.

14. B. Schramm SCHUTZRECHTE
Sie erkennen an, dass die Dienstleistungen sowie jede erforderliche Software, die in Zusammenhang mit den Dienstleistungen eingesetzt wird (im folgenden kurz ?Software"), Gegenstand von Schutzrechten ist und vertrauliche Informationen enthaelt, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschuetzt sind. Sie erkennen weiterhin an, dass Inhalte in der Werbung von Sponsoren und Informationen, die Sie durch die Dienstleistungen oder durch Werbeinserenten erhalten, durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschuetzt sind. Sofern sich B. Schramm oder die betreffenden Werbeinserenten nicht schriftlich damit einverstanden erklaert haben, duerfen Sie Werke, die auf den Dienstleistungen oder der Software beruhen, weder ganz noch teilweise aendern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder umgestalten. B. Schramm gewaehrt Ihnen ein persoenliches, nicht uebertragbares und nicht ausschliessliches Recht, den Objekt-Code der B. Schramm Software auf einem einzelnen Computer zu benutzen, sofern Sie keine Software kopieren, aendern, zerlegen, keine abgeleiteten Werke davon herstellen und auch nicht auf sonstige Weise versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezueglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software uebertragen oder sie mit Rechten belasten und dies auch Dritten nicht gestatten. Sie duerfen die Software in keiner Weise veraendern oder geaenderte Versionen der Software benutzen, insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtigten Zugang zu den Dienstleistungen zu verschaffen. Sie duerfen sich auf keinem anderen Weg Zugang zu den Dienstleistungen verschaffen, als ueber die Schnittstelle, die Ihnen von B. Schramm bereitgestellt wird.

15. GEWAEHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS
a.Die Nutzung der Dienstleistungen erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Dienstleistungen werden in der jeweils von B. Schramm fuer gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfuegbarkeit angeboten.
b.B. Schramm gewaehrleistet nicht, dass die Dienstleistungen Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfuegung stehen. B. Schramm uebernimmt keine Gewaehrleistung bezueglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Dienstleistungen erzielt werden koennen, bezueglich der Richtigkeit und Zuverlaessigkeit der im Rahmen der Dienstleistungen erhaltenen Informationen oder dafuer, dass die Qualitaet der im Zusammenhang mit den Dienstleistungen erhaltenen und weitergeletieten Gegenstaende, Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. B. Schramm gewaehrleistet auch nicht, dass die fuer die Dienstleistungen genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
c.Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten oder Gegenstaenden im Zusammenhang mit den Dienstleistungen erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind fuer Schaeden an Ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geraeten fuer den Verlust von Daten oder fuer sonstige Schaeden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Dienstleistungen allein verantwortlich.
d.Ratschlaege oder Informationen, die Sie im Rahmen der Dienstleistungen erhalten, sei es schriftlich oder muendlich, begruenden keinerlei Gewaehrleistung von B. Schramm , sofern dies nicht ausdruecklich vereinbart wurde.
e.Ein geringer Anteil an Benutzern kann epileptische Anfaelle bekommen, wenn er bestimmten Licht- oder Hintergrundbilder auf dem Computer ausgesetzt ist, oder diesen Service benutzt. In manchen Faellen kann es auch zu Anfaellen kommen wenn die betreffende Person vorher noch keine Symptome in der Vergangenheit hatte. Wenn sie oder ein anderes Familienmitglied Probleme mit Epilepsie haben, dann muessen sie ihren Arzt aufsuchen, bevor sie diesen Service nutzen. Bitte beenden sie sofort die Benutzung des Service, wenn sie folgende Anzeichen bemerken: Muedigkeit, veraenderte Augen, Augen oder Muskelzucken, Wahrnehmungsverlust, Orientierungslosigkeit, ungewollte Bewegungen oder Kraempfe.
16. HAFTUNGSBESCHRAENKUNG
B. Schramm haftet nicht fuer das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder fuer Gegenstaende, Inhalte oder Erklaerungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienstleistungen weitergegeben werden. B. Schramm haftet auch nicht fuer Schaeden, die aus der Nutzung oder Unmoeglichkeit der Nutzung der Dienstleistungen entstehen. Insbesondere haftet B. Schramm nicht fuer Kosten der Ersatzbeschaffung oder fuer Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Dienstleistungen oder einer Veraenderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Dienstleistungen entstehen. B. Schramm haftet weder Ihnen gegenueber noch gegenueber sonstigen Personen fuer Schaeden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Dienstleistungen entstehen. B. Schramm haftet fuer Schaeden, die durch den Zugang zu den In halten der Dienstleistungen entstehen, nicht (vgl. auch oben Abschnitt 6).
Die Haftung von B. Schramm , wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschraenkt sich in jedem Fall auf Schaeden, die durch vorsaetzliches oder grob fahrlaessiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer fuer das Vertragsverhaeltnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Fuer Schaeden, die auf einer fahrlaessigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung fuer mittelbare Schaeden und untypische Folgeschaeden ausgeschlossen und im uebrigen der Hoehe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberuehrt.

17. KONZERNUNTERNEHMEN
Vorstehende Gewaehrleistungs- sowie Haftungsbeschraenkungen gelten auch zugunsten von mit B. Schramm im Konzern verbundenen Unternehmen, Beteiligte und Filialen sowie fuer deren Vertreter, Mitarbeiter, Lizenznehmer und Beauftragte.

18. AUSSCHLUSSFRIST
Unbeschadet etwaiger kuerzerer gesetzlicher Fristen, muessen jedwede Ansprueche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstleistungen oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind fuer immer ausgeschlossen.

19. MITTEILUNGEN
Mitteilungen an Sie koennen entweder per E-Mail oder auf dem Postwege uebermittelt werden. ueber aenderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten koennen Sie auch dadurch informiert werden, dass Hinweise oder Links in den entsprechenden Dienstleistungen veroeffentlicht werden.

20. AENDERUNGEN DIESER AGB
B. Schramm behaelt sich das Recht vor, diese AGB fuer die Zukunft zu aendern oder zu ergaenzen. Auf etwaige AEnderungen oder Ergaenzungen dieser AGB werden Sie jeweils gesondert hingewiesen. Die geaenderten bzw. ergaenzten AGB finden erst Anwendung, wenn Sie die Dienstleistungen von B. Schramm nach Erhalt des Hinweises erneut nutzen.

21. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
a.Der Verzicht von B. Schramm, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuueben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.
b.Bitte beachten Sie, dass zusaetzliche Bedingungen anwendbar sein koennen, wenn Sie verbundene Dienstleistungen, Inhalte von Dritten oder Software Dritter nutzen.
c.Die UEberschriften in den AGB haben keine Funktion und keinen gerichtlichen oder vertraglichen Einfluss.
22. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Diese AGB sowie die Nutzung der Dienstleistungen bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Fuer Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen und/oder diesen AGB sind die Gerichte mit kuerzestem Weg zum Hauptsitz von B. Schramm ausschliesslich zustaendig.

23. WAS BEI VERSTOESSEN GEGEN DIESE AGB ZU TUN IST
Bitte informieren Sie uns ueber alle Verletzungen dieser AGB. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte oder Gegenstaende der Dienstleistungen gegen diese AGB verstossen. Bitte uebermitteln Sie die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln haelt, zusammen mit dem betreffenden Inhalt oder einer Beschreibung dessen. B. Schramm gewaehrleistet hiermit jedoch nicht, dass aufgrund Ihrer Mitteilung irgendwelche Massnahmen ergriffen werden.

24. GEWINNSPIELE
Hinsichtlich einer Teilnahme an Gewinnspielen ist der Rechtsweg ausgeschlossen. Ein einklagbarer Anspruch auf die Auszahlung der Gewinne besteht nicht. Die Preise können von der Beschreibung abweichen. Mitarbeiter von B. Schramm sind von den Gewinnspielen ausgeschlossen.


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